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1/10 und halten das -Gutachten weiter geheim – aber -Infos zu Corona wurden veröffentlicht. Warum? Ein Thread. 🧵

2/10 Der hat ein Gutachten zur erstellt. Es soll zeigen, ob die Partei erwiesen rechtsextrem ist. Das wäre wichtig für ein mögliches Parteiverbot. Doch und halten es zurück.

3/10 Vor der Wahl sagten sie: „Wir dürfen die Wahl nicht beeinflussen.“ Jetzt ist die Wahl vorbei – aber das bleibt geheim. Warum? Schützen sie die Demokratie oder die ?

4/10 Gleichzeitig haben sie BND-Infos zu Corona freigegeben. Der glaubt, das könnte aus einem stammen. Aber sagen: Es gibt dafür keine echten Beweise.

SchreibeEinfach

5/10 Warum also hier – aber nicht bei der ? Weil es politisch unangenehm wäre, offiziell zu sagen, dass eine Partei mit 20% eine Gefahr für die ist?

6/10 Experten sagen: Es gibt keine Pflicht, das Gutachten geheim zu halten. Im Gegenteil! und müssen die informieren, wenn eine Partei verfassungsfeindlich ist. Aber sie schweigen.

7/10 Das hat Folgen: Wer die gewählt hat, wusste nicht, was und längst wissen. Die AfD kann weiter so tun, als sei sie eine „normale Partei“. Jetzt könnte sie sogar im stellen.

8/10 Gleichzeitig werden die -Infos von rechten Gruppen genutzt werden. Sie werden sagen: „Seht her, die Regierung hat uns belogen!“ Das bringt Unsicherheit, aber keine echten .

9/10 Klar ist: und setzen ihre Prioritäten falsch. Sie hätten die Bevölkerung über die Gefahr durch die aufklären müssen. Stattdessen halten sie das Gutachten geheim – aus Angst vor politischem Ärger.

10/10 Fazit: Wer die schützen will, muss Rechtsextremismus offen benennen. und tun das Gegenteil. Das ist fahrlässig und wird uns teuer zu stehen kommen.

@SchreibeEinfach Ich spiele jetzt mal Devils Advocate: Was ist, wenn das Gutachten, aus mir unbekannten und unklaren Gründen, zur Auffassung gekommen ist, dass die Partei nicht Verfassungsfeindlich wäre (was sie natürlich in Wirklichkeit doch ist)?

@sico93 Dann sollte man wohl die Institution hinterfragen.

@sico93
Tja, weiss auch nicht? Wir kennen uns von X! Du volltest ja raus, ich auch jetzt! Nun bin ich hier auch schon lange gewesen. X ist finito! Bin auch bei Blue Sky. Hier ist der Text soo Klein! Hoffentlich ist alles richtig geschieben! Gr. Monica