2/10 Der #Verfassungsschutz hat ein Gutachten zur #AfD erstellt. Es soll zeigen, ob die Partei erwiesen rechtsextrem ist. Das wäre wichtig für ein mögliches Parteiverbot. Doch #SPD und #Grüne halten es zurück.
3/10 Vor der Wahl sagten sie: „Wir dürfen die Wahl nicht beeinflussen.“ Jetzt ist die Wahl vorbei – aber das #Gutachten bleibt geheim. Warum? Schützen sie die Demokratie oder die #AfD?
4/10 Gleichzeitig haben sie BND-Infos zu Corona freigegeben. Der #Geheimdienst glaubt, das #Virus könnte aus einem #Labor stammen. Aber #Wissenschaftler sagen: Es gibt dafür keine echten Beweise.
5/10 Warum also hier #Transparenz – aber nicht bei der #AfD? Weil es politisch unangenehm wäre, offiziell zu sagen, dass eine Partei mit 20% eine Gefahr für die #Demokratie ist?
6/10 Experten sagen: Es gibt keine Pflicht, das Gutachten geheim zu halten. Im Gegenteil! #SPD und #Grüne müssen die #Öffentlichkeit informieren, wenn eine Partei verfassungsfeindlich ist. Aber sie schweigen.
7/10 Das hat Folgen: Wer die #AfD gewählt hat, wusste nicht, was #SPD und #Grüne längst wissen. Die AfD kann weiter so tun, als sei sie eine „normale Partei“. Jetzt könnte sie sogar #Ausschussvorsitzende im #Bundestag stellen.
8/10 Gleichzeitig werden die #Corona-Infos von rechten Gruppen genutzt werden. Sie werden sagen: „Seht her, die Regierung hat uns belogen!“ Das bringt Unsicherheit, aber keine echten #Erkenntnisse.
10/10 Fazit: Wer die #Demokratie schützen will, muss Rechtsextremismus offen benennen. #SPD und #Grüne tun das Gegenteil. Das ist fahrlässig und wird uns teuer zu stehen kommen. #EinfacheSprache