#koalition #schwarzrot #vertrag
- #händlerpauschale
- #Mütterrente
- #Abschottung
- #Hartz4
....
was ist denn mit der #Herdprämie und der #Ausländermaut ?
Schwächelt Maggus?
Recent searches
Search options
#abschottung
0 posts0 participants0 posts today
Continued thread
5/11 Es ist ganz einfach: #Hochqualifizierte Menschen ziehen dorthin, wo sie Sicherheit und Zukunft sehen. Wo Vielfalt und Weltoffenheit sind. Wer auf #Abschottung und Hass setzt, der verliert genau die Leute, die Innovationen und #Wachstum bringen. Und genau das passiert in #AfD-Hochburgen.
Äußerst interessanter Vortrag eines Wissenschaftlers zu verbreiteten Mythen über Migration. Er erklärt, dass sich Migration nicht verhindern lässt, wie Abschottungspolitik zu mehr Migration führt und dass Migranten keine Arbeitsplätze weg nehmen.
Vom Aufbruch zur #Abschottung: Die bittere Bilanz der Ampel-#Migrationspolitik
Geplant waren ein Paradigmenwechsel und ein Neustart in der Asyl- und Migrationspolitik, der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung ließ hoffen. Doch die Regierungszeit endete mit Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen, nur wenige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wurden Wirklichkeit. Eine Bilanz.
https://www.proasyl.de/news/vom-aufbruch-zur-abschottung-die-bittere-bilanz-der-ampel-migrationspolitik/
www.proasyl.deVom Aufbruch zur Abschottung: Die bittere Bilanz der Ampel-MigrationspolitikGeplant waren ein Paradigmenwechsel und ein Neustart in der Asyl- und Migrationspolitik, der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung ließ hoffen. Doch die Regierungszeit endete mit Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen, nur wenige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wurden Wirklichkeit. Eine Bilanz.
4-6 Teil
#TVöD #Warnstreiktag in #Freiburg (13.02.2025)
Heute streikten wir gemeinsam mit Kolleg:innen aus ganz #Südbaden, um unseren Forderungen
vor der zweiten #Verhandlungsrunde Nachdruck zu verleihen. Wir trotzten dem miesen Wetter auf dem Platz der alten Synagoge, lauschten der Musik und den #Kundgebung sbeiträge. Bei der anschließenden #Streikdemonstration machten viele Kolleg:innen klar: "Hoch mit den #Löhnen, runter mit der #Arbeitszeit !"
- | -
Wieder beim PdaS angekommen verlief sich die Menge und die Veranstaltung fand ihr Ende.
Mit #Erschrecken und #Wut haben wir dann auf den #Anschlag in #München reagiert. Wir stehen fest an der Seite aller Verletzten und ihren Angehörigen und hoffen dass alle #KollegInnen sich wieder vollständig erholen!
Die #Rassisten & #Nationalisten werden diese Tat dazu nutzen, um gegen #Einwanderer & #Geflüchtete zu hetzen.
Aber den militanten #Islamismus bekämpft man nicht mit #Abschiebungen und #Abschottung, sondern nur durch eine starke #antifaschistische und #progressive #Bewegung!
1-3 Teil
#TVöD #Warnstreiktag in #Freiburg (13.02.2025)
Heute streikten wir gemeinsam mit Kolleg:innen aus ganz #Südbaden, um unseren Forderungen
vor der zweiten #Verhandlungsrunde Nachdruck zu verleihen. Wir trotzten dem miesen Wetter auf dem Platz der alten Synagoge, lauschten der Musik und den #Kundgebung sbeiträge. Bei der anschließenden #Streikdemonstration machten viele Kolleg:innen klar: "Hoch mit den #Löhnen, runter mit der #Arbeitszeit !"
- | -
Wieder beim PdaS angekommen verlief sich die Menge und die Veranstaltung fand ihr Ende.
Mit #Erschrecken und #Wut haben wir dann auf den #Anschlag in #München reagiert. Wir stehen fest an der Seite aller Verletzten und ihren Angehörigen und hoffen dass alle #KollegInnen sich wieder vollständig erholen!
Die #Rassisten & #Nationalisten werden diese Tat dazu nutzen, um gegen #Einwanderer & #Geflüchtete zu hetzen.
Aber den militanten #Islamismus bekämpft man nicht mit #Abschiebungen und #Abschottung, sondern nur durch eine starke #antifaschistische und #progressive #Bewegung!
Continued thread
In diesem Kontext: Auch #CDU/#CSU sind eine Gefahr für queere Menschen.
queer.deLSVD+: CDU/CSU sind eine Gefahr für queere MenschenAnders als vor vier Jahren sieht der queere Verband LSVD+ einen Teil der Queerpolitik von CDU/CSU als gefährlich an. Das geht aus den Wahlprüfsteinen des Verbandes hervor. (Politik - Deutschland)
#demo #köln #abschottung #bezahlkarte #demokratie
Morgen, 09.02.25, 15:30h, Ebertplatz
"Menschenrechte für alle - Deine Stimme gegen Abschottung!":
"Seid am 9. Februar dabei: Wir demonstrieren für ein Deutschland, in dem kein Mensch aufgrund seiner Herkunft diskriminiert wird! Wir setzen ein Zeichen für Vielfalt, Demokratie und Menschenrechte! Gemeinsam gegen den Rechtsruck, für mehr Solidarität und ein respektvolles Miteinander!"
https://rausgegangen.de/events/menschenrechte-fur-alle-deine-stimme-gegen-abschottung-0/
rausgegangen.deMenschenrechte für alle - Deine Stimme gegen Abschottung! on 09.02.2025 in Köln - RausgegangenMenschenrechte für alle - Deine Stimme gegen Abschottung! on 09.02.2025 in Köln ► All info on Rausgegangen!
Replied in thread
@ErikUden #Abschottung und Überwachung, so wie Abschiebung werden weiter zur Abschreckung potentielle Arbeits , äh Fachkräfte führen, wer will schon in einem Land arbeiten, dass einen „nur“ als #Arbeitsklaven mit begrenztem Aufenthaltsrecht duldet
Die, die Freiheit am meisten einschränken wollen, beschweren sich, wenn als Reaktion darauf ihre Freiheit eingeschränkt wird.
Continued thread
• #Rechtsaußen weiter normalisieren,
• Politik der #Abschottung vor Migration verstärken,
• #Sozialstaat weiter langsam ausdünnen, bis man nicht anders kann & noch mehr auf staatliche Sozialausgaben verzichten muss,
• sozialer Fortschritt, welchen Gewerkschaften einst erstritten haben, weiter langsam reduzieren,
• erneuten “Altmaier-Knick“ beim Ausbau erneuerbarer Energieumwandlungssysteme
• verstärkt technologieoffene, aber ineffektive Mobilität fördern (#eFuels, #Wasserstoff, …)
Replied in thread
@Volksverpetzer
"Den kapitalistischen Zentren bleibt ... der Versuch, ihre #Lebensweise d. #Abschottung u. #Ausgrenzung zu stabilisieren. Damit bringen die ..., die sich ...selbst als »bürgerliche #Mitte etikettieren, hervor, was sie als ihren Widerpart begreifen: autoritäre, rassist. und nationalist. Bestrebungen. Daß diese erstarken, liegt daran, dass sie sich ... als die ... Garanten jener Exklusivität inszenieren, die (in) der imperialen Lebensweise ... angelegt ist."
Quelle: siehe ALT
#DerRestIstGeschichte - Dlf:
#Nordkorea - Die verschlossene #Diktatur
Nordkoreas Herrscher posiert mit dicken Raketen, sein Volk lässt er hungern und jetzt müssen seine Soldaten für Russland kämpfen. #Säbelrasseln, #Abschottung und #Personenkult haben in Nordkorea eine lange Geschichte.
Jörg #Biesler
Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunk.de/nordkorea-diktatur-geschichte-teilung-100.html
Warte auf eine Partei, die statt mehr #Abschottung ein Chancenprogramm #Migration fordert, was da heißt:
- 1. Erleichterte Anerkennung von Abschlüssen
- 2. Sofortige #Arbeitserlaubnis
- 3. Ausbildungsangebote für alle
- 4. flexible Ausbildungsdauer, je nach Wissen & Fähigkeiten
Continued thread
2/ "Die #FPÖ hat die Wahl in #Österreich gewonnen. Die #Rechtspopulisten setzen auf #Abschottung und #Verschwörungstheorien – und auf ein Vorbild."
FPÖ siegt in Österreich – und droht mit drastischen Maßnahmen
https://www.morgenpost.de/politik/article407363306/oesterreich-wahl-parlamentswahl-fpoe-kickl.html
Berliner Morgenpost · FPÖ siegt in Österreich – und droht mit drastischen Maßnahmen
"Deutschland hat an den Landesgrenzen wieder Kontrollen eingeführt – und nach 29 Jahren das Schengener Abkommen damit teilweise beerdigt. Für den Autor, aufgewachsen in der „eingemauerten“ DDR, war die grenzenlose #EU die beste Erfindung, die Europa, der Kontinent der Kriege und der Nationalstaaten, je hervorgebracht hat."
#Reisefreiheit #Europa #Grenzkontrollen #Neorechts #Rechtspopulismus
#Nationalismus #Freiheit #Schengen #Abschottung
#Zusammenwachsen #Binnenmarkt
RedaktionsNetzwerk DeutschlandSie haben mein grenzenloses Europa gekillt – und niemanden stört esDeutschland hat an den Landesgrenzen wieder Kontrollen eingeführt – und nach 29 Jahren das Schengener Abkommen damit teilweise beerdigt. Für den Autor, aufgewachsen in der „eingemauerten“ DDR, war die grenzenlose EU die beste Erfindung, die Europa, der Kontinent der Kriege und der Nationalstaaten, je hervorgebracht hat. Ein Blick auf die Vergangenheit und die Gegenwart.
#Binnenmarkt und #Reisefreiheit
In den Grenzregionen wächst die Sorge um den europäischen Gedanken
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/grenzkontrollen-bilanz-saarland-100.html
tagesschau.de · Kritik von Pendlern und Politikern an neuen Grenzkontrollen
Continued thread
Gutes Zitat: "We are adapting by normalizing impact."
Gilt nicht nur für's Klima.
#Asyl-Beschlüsse der Bundesländer: #Abschreckung und #Abschottung im Zentrum |
Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) am 20. Juni 2024 in Berlin
Die Rolle der Ministerpräsident*innenkonferenz (MPK) hat sich seit dem Beginn der Corona-Pandemie stark gewandelt.
https://www.proasyl.de/news/asyl-beschluesse-der-bundeslaender-abschreckung-und-abschottung-im-zentrum/
www.proasyl.deAsyl-Beschlüsse der Bundesländer: Abschreckung und Abschottung im ZentrumBei den Konferenzen der Ministerpräsident*innen und der Innenminister*innen im Juni ging es vor allem darum, wie Geflüchtete von Deutschland ferngehalten werden und wie mehr Menschen, die bereits in Deutschland sind, abgeschoben werden können. PRO ASYL sieht in den Beschlüssen die Ergebnisse einer völlig entgleisten politischen Debatte.
Die neue niederländische Regierung zeugt von der Normalisierung identitärer Konzepte. Diese zu übernehmen hat den anderen Parteien noch nie genützt.#WahlenNIederlande #Niederlande #GeertWilders #PVV #Identitäre #Abschottung #Europa #Politik
Neue Regierung in den Niederlanden: Salonfähige Hetze
Neue Regierung in den Niederlanden: Salonfähige Hetze
taz.de · Neue Regierung in den Niederlanden: Salonfähige HetzeDie neue niederländische Regierung zeugt von der Normalisierung identitärer Konzepte. Diese zu übernehmen hat den anderen Parteien noch nie genützt.