Asylverfahren von Flüchtlingen aus Gaza thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Asylverfahren von Geflüchteten aus Gaza" thematisiert die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056256
Todesopfer an deutschen Grenzen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im Jahr 2023 sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage insgesamt acht Personen an den Land-, See- und Luftgrenzen beziehungsweise im Grenzgebiet Deutschlands ums Leben gekommen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056252
Gewaltdelikte an mehreren Hauptbahnhöfen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Zahl der in Bezug auf die Hauptbahnhöfe mehrerer Städte durch die Bundespolizei im Jahr 2024 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihren Antworten auf AfD-Anfragen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056250
AfD fragt nach "deutschfeindlichen Straftaten im Jahr 2024" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Deutschfeindliche Straftaten im Jahr 2024" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056224
Straftaten in Bahnhöfen und Zügen im Jahr 2024 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Zahl der in Bezug auf Bahnhöfe und Züge durch die Bundespolizei 2024 erfassten Gewaltdelikte und weiteren Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056222
Gewaltdelikte mit mitgeführten oder eingesetzten Messern #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um die Zahl der von der Bundespolizei erfassten Gewaltdelikte mit mitgeführten oder eingesetzten Messern als Tatmittel in 2023 und 2024 geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056220
Zurückweisungen auf dem Luftweg #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um Zurückweisungen auf dem Luftweg seit dem Jahr 2020 geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056202
Gewaltdelikte an mehreren Hauptbahnhöfen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Zahl der in Bezug auf die Hauptbahnhöfe von München, Mainz und Hannover durch die Bundespolizei 2024 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihren Antworten auf AfD-Anfragen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056200
Finanzierung des "Zentrums für Digitale Souveränität" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Finanzierung des "Zentrums für Digitale Souveränität" (Zendis) thematisiert die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056010
Transfer von Daten der Bundesverwaltung in Clouds #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, nach welchen Kriterien bewertet wird, ob ein Transfer von Daten und Anwendungen der Bundesverwaltung in Clouds sinnvoll ist. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056008
Einsatz der Bundespolizei beim AfD-Bundesparteitag in Riesa #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den Einsatz der Bundespolizei beim AfD-Bundesparteitag in Riesa am 11. und 12. Januar dieses Jahres geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1055954
"Vorgänge um Stefan Gelbhaar" thematisiert #Innenpolitik #Antwort #Bundestag "Vorgänge um Stefan Gelbhaar" sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1055952