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#euparlament
https://www.europesays.com/1917389/ Bewaffnung gegen Putin: EU trickst, um sich ohne Trump für Ernstfall zu rüsten #cdu #DavidMcAllister #deutschland #DonaldTrump #eu #EuKommission #EUMinisterrat #EUParlament #EUPolitiker #germany #Nachrichten #Politik #russland #spd #UrsulaVonDerLeyen #USA #WladimirPutin
Vorwürfe gegen Huawei: Neuer Korruptionsverdacht im EU-Parlament
Wegen Korruptionsermittlungen im Zusammenhang mit dem EU-Parlament hat es Festnahmen gegeben. Im Fokus steht der chinesische Technologiekonzern Huawei. Die Ermittler sprechen von einer "kriminellen Organisation".
Geschenke von Huawei angenommen?: Mehrere Festnahmen bei Korruptions-Razzia im EU-Umfeld
Die EU entwickelt sich zurück zu der Zeit, in der #Rotkäppchen und der #Wolf erfunden wurde.
Die #EU-Kommission lockert den Schutzstatus des #Wolfs, um einen erleichterten Abschuss in Mitgliedstaaten zu ermöglichen.
Hintergrund sind wachsende Konflikte mit der #Weidetierhaltung. Die Anpassung muss noch vom #EUParlament und den Mitgliedstaaten genehmigt werden.
https://www.n-tv.de/politik/EU-Kommission-weicht-Schutz-des-Wolfes-auf-article25614749.html
EU-Wettbewerbsfähigkeit: Viel Kritik an von der Leyens Plänen
Es war ihr zentrales Wahlversprechen: Kommissionspräsidentin von der Leyen will die EU wieder wettbewerbsfähig machen. Bei der Debatte im EU-Parlament gab es aber viel Kritik. Von Jakob Mayr.
@Bilchi wer hat denn #volt oben links eingetragen. Die sind ja wohl eher auf #fdp_kann_weg Niveau! Letztes Jahr wollten sie noch im #euparlament in die liberale Fraktion!
Guten Morgen, NRW!
The #StopKillingGames #Initative is back, well for #EU Citizens it's still signable here: https://eci.ec.europa.eu/045/public
But for #UK Citizens there is a (new) #Petition singable here: https://petition.parliament.uk/petitions/702074/
With 10,000 signatures in the UK, the government has to respond and with 100,000 the parliament apparently is going to discuss it.
Reminder: With >1Mill on the #EUCitizensInitative site the @EUCommission has to act, the #EUParlament can even discuss and act on it etc.
So go and spread the word!
2024 - das Jahr, als die EU nach rechts rückte
Im EU-Parlament sind neue Zeiten angebrochen. Seit der EU-Wahl schauen die Christdemokraten bei der Suche nach Mehrheiten verstärkt nach rechts. EVP-Chef Weber hat an diesem Wandel lange gearbeitet. Wird das 2025 prägen? Von H. Schmidt.
@ElGrossKotzo liegt vielleicht daran, dass wir im Moment niemanden im #EUParlament haben?!
@piraten
"#Rechtsextreme haben eine #Hasskampagne gestartet, um eine #Antirassismus-#Forscherin zum Schweigen zu bringen. Es ist ihnen gelungen, ihre Konferenz im #EUParlament abzusagen & zu diktieren, worüber in Europa gesprochen werden kann – und worüber nicht"
#Rassismus hat in #Europa keinen Platz
https://action.wemove.eu/sign/2024-12-Soumahoro-antiracism-petition-DE
Bald könnten seine "Männerphantasien" nicht mehr selten in den nächtlichen Sitzungsstunden des #EUParlament|es zu hören sein, sondern öfter auch tagsüber im #Bundestag.
#PolitischeKultur adé.
Überraschung bei #AfD - #Bundestagskandidatur
#Krah sorgt für Chaos
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100550282/afd-kandidatur-in-sachsen-kehrtwende-von-maximilian-krah.html
Costa in der Ukraine: Ein Zeichen der Unterstützung
Die #ukraine braucht kein Zeichen der Unterstützung, sie braucht Unterstützung. Zeichen und Solidaritätsbekundungen hat sie schon mehr als nötig erhalten 
#russiaukrainewar #euparlament
Das #EUParlament hat die neue #Verpackungsverordnung beschlossen.
Doch die #DeutscheUmwelthilfe kritisiert, dass die Vorgaben für #Deutschland nicht ausreichen.
Um die #Verpackungswende zu schaffen, fordert die #DUH eine Abgabe auf #Einwegverpackungen: 20 Cent für #Plastikflaschen und #Dosen, 50 Cent für #Takeaway-Verpackungen. Die künftige #Bundesregierung muss #Mehrwegsysteme fördern, um das Einsparziel bis 2030 zu erreichen.
Freibäder, Biergärten, Bahnhöfe: EU empfiehlt Rauchverbot im Freien
Kommt jetzt der Rechtsruck im EU-Parlament?
Kommt jetzt der Rechtsruck im EU-Parlament?
Das Europaparlament wird heute die neue EU-Kommission absegnen - das gilt als sicher. Spannender ist die Frage, wie die Christdemokraten fortan Mehrheiten organisieren wollen. Kommt es zum Pakt mit rechts? Von H. Schmidt.
Am 21. November sprachen erstmals Datenarbeiter:innen im EU-Parlament über die prekären und ausbeuterischen Arbeitsbedingungen in der #KI-Branche. An ihrer Seite stand Weizenbaum Forscherin @milamiceli
Hier gehts zu Bericht 
https://www.weizenbaum-institut.de/news/detail/datenarbeiterinnen-im-dialog-mit-dem-eu-parlament/ #euparlament #eu #work #arbeit #datawork
Militärbündnis Russland, Nordkorea, Iran: EU diskutiert Ukraine-Unterstützung
Die militärische Zusammenarbeit zwischen Nordkorea, Iran und Russland gewinnt an Schwung. Daher plant die EU, ihre Unterstützung für die Ukraine zu erhöhen. Doch im Parlament regt sich auch Widerstand. Von Jakob Mayr.