23.social is one of the many independent Mastodon servers you can use to participate in the fediverse.
Hackers welcome. Politics welcome. Please introduce yourself properly if you want to join. See https://23.social/@ordnung/111782557538356609

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#fediverse

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I know better than to doom scroll on #Mastodon.

I'll disable the app on my #GrapheneOS phone and see how long I can go without using it. Sure, I could still doom scroll on my #Laptop or #Desktop running #Debian, but that's not the point.

Instead, I'm challenging myself to redirect my energy towards reading about Debian, Anarcho-syndicalism, and things that interest me.

Today was enough, and I'm taking control.

Let's see how this experiment goes.

Mal eine doofe Frage zum Thema #Fediverse. Was wäre im Fediverse das Äquivalent zur Soundcloud?

Ich würde gerne mal meine Klimper-Fortschritte mit Euch teilen.aber wo lade ich die am besten hoch? Oder einfach als Anhang an einen Tröt hängen?

Das #𝗙𝗲𝗱𝗶𝘃𝗲𝗿𝘀𝗲 ist kein Zukunftstraum – es ist die 𝗚𝗲𝗴𝗲𝗻𝘄𝗮𝗿𝘁, die uns vorenthalten wurde. Das Internet schrumpft nicht in Größe, sondern in 𝗙𝗿𝗲𝗶𝗵𝗲𝗶𝘁. Statt dezentraler Lösungen dominieren heute Tech-Giganten und bestimmen über unsere Daten. Das Fediverse ist der Ausbruch aus diesem Käfig – mit offenen, vernetzten Plattformen wie #𝗠𝗮𝘀𝘁𝗼𝗱𝗼𝗻 oder #𝗣𝗶𝘅𝗲𝗹𝗳𝗲𝗱, wo du dein digitales 𝗜𝗰𝗵 kontrollierst.

Big-Tech behauptet, es gäbe keine Alternative – doch die gibt es.
𝗗𝗮𝘀 𝗡𝗲𝘁𝘇 𝗴𝗲𝗵ö𝗿𝘁 𝘂𝗻𝘀!

😀 ✊🏼

Replied in thread

@praesolgka

Danke 😀

Gut, dass #Mastodon und das #Fediverse erfunden wurde. Den Journalismus und öffentlich rechtlichen Rundfunk, den wir uns leisten, trägt nicht unbedingt zur sachlichen Klärung der Situation bei:

Zu 1:

Die Schuldenbremse wurde 2009 in Deutschland eingeführt, um die Staatsverschuldung zu begrenzen und die Finanzstabilität zu gewährleisten. Dies geschah im Kontext der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009, die die Notwendigkeit einer nachhaltigen Haushaltspolitik verdeutlichte. Die Einführung erfolgte durch eine Verfassungsänderung, die im Mai 2009 vom Bundestag und im Juni 2009 vom Bundesrat beschlossen wurde. Ziel war es, die Defizitneigung der Politik zu begrenzen und die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung sicherzustellen.

Zu 2:

Das Sondervermögen in Deutschland hat eine bedeutende Rolle im Haushaltsrecht und wirft Fragen hinsichtlich seiner Vereinbarkeit mit den verfassungsmäßigen Vorgaben auf.

Verfassungsrechtliche Grundlagen

Das Haushaltsrecht ist im Grundgesetz verankert, insbesondere in Artikel 110, der die Grundlagen für die Aufstellung des Haushaltsplans festlegt. Der Haushaltsplan muss die Einnahmen und Ausgaben des Bundes umfassend darstellen, um eine transparente Kontrolle durch das Parlament zu gewährleisten. Sondervermögen, wie das im Jahr 2022 eingeführte Sondervermögen für die Bundeswehr, werden jedoch durch spezielle Gesetze eingerichtet und können von den üblichen Haushaltsvorschriften abweichen.

Einfluss des Sondervermögens auf das Haushaltsrecht

Gesetzliche Grundlage: Sondervermögen dürfen nur durch Gesetz geschaffen werden und unterliegen der Kontrolle des Bundestages, des Bundesrates und des Bundesrechnungshofes. Dies bedeutet, dass sie zwar eine gewisse Flexibilität bieten, jedoch nicht vollständig außerhalb der parlamentarischen Kontrolle stehen.

Haushaltsrechtliche Abweichungen: Bei der Einrichtung von Sondervermögen können bestimmte Einnahmen und Ausgaben nicht im regulären Haushaltsplan veranschlagt werden. Dies könnte als Umgehung des Haushaltsrechts interpretiert werden, da es die Transparenz und die umfassende Kontrolle des Parlaments über die öffentlichen Finanzen beeinträchtigen kann.

Finanzielle Bedeutung: Die finanziellen Mittel, die über Sondervermögen bereitgestellt werden, können erheblich sein. Beispielsweise wurde ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr geschaffen, was die Gesamtverschuldung des Bundes erheblich beeinflusst. Dies könnte die Haushaltsdisziplin und die langfristige Finanzplanung des Staates gefährden.

Fazit

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Sondervermögen zwar innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen des Grundgesetzes operiert, jedoch potenziell die Kontrolle und Transparenz des Haushaltsrechts des Parlaments - insbesondere in dem Umfang, wie demnächst beabsichtigt - untergräbt. Die Schaffung und Nutzung von Sondervermögen erfordert daher eine sorgfältige Abwägung zwischen der Notwendigkeit flexibler Finanzierungsmechanismen und der Wahrung der verfassungsmäßigen Haushaltskontrolle.

Die gegenwärtigen politischen Manöver und taktischen Tricksereien sowie der emotionalisierte öffentliche Diskurs hierzu, verursachen mir sowohl zu Punkt 1, als auch zu Punkt 2 erhebliche Bauchschmerzen.

Nice to see that the organisation that I started my work life at, as a student intern in 2006, is today also active on the #Fediverse. Shout out to @EADI, the European Association of Development Research and Training Institutes 👋

*And* they run an interesting-looking project about #decolonising #knowledge in #development:

eadi.org/development-studies/d

www.eadi.orgEADI: European Association of Development Research and Training InstitutesEADI is the leading European network in the field of Development Studies with more than 100 institutional members in more than 25 countries.

Just catching up with all the comments from me and @uoou's last video, browser tier list, and I must say that the comments on #PeerTube are infinitely waaaay higher quality and more pleasant, and nicer than on Youtube. Also, I love the fact that we get about the same amount of comments on Peertube as Youtube. I also find it noteworthy than people on the #Fediverse know when we're joking.

I usually turn off Youtube comments, but I thought I'd turn them on for the last video.